Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Stand: 14. Juni 2010
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Oliver Schoppe, Burgstr. 14, 82064 Straßlach, Deutschland (nachfolgend Schoppe Webdesign genannt). Abweichende AGB der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche und fernmündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Angebot
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Kostenabschätzungen oder Kostenvoranschläge sind ausschließlich dann als gültiges Angebot zu verstehen, wenn dies ausdrücklich in schriftlicher Form als Festpreis-Angebot ausgewiesen ist.
3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Schoppe Webdesign durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben, sofern nicht anderweitig geregelt, bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.
6. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Schoppe Webdesign erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Schoppe Webdesign. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten und insbesondere durch Dritte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Schoppe Webdesign bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
7. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
8. Korrekturen / Beanstandungen
Kleine Korrekturen und Änderungen, sind in eventuell vereinbarten Festpreisen generell enthalten. Dies ist allerdings in allen Fällen vorher mit Schoppe Webdesign schriftlich zu vereinbaren. Wurde keine entsprechende Vereinbarung getroffen, besteht kein Anspruch auf Kostenfreiheit für die Arbeiten. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
9. Rechtliche Beratung
Im Rahmen der angebotenen Leistungen weist Schoppe Webdesign den Auftraggeber auf mögliche rechtliche Probleme und Rahmenbedingungen hin (wie beispielsweise beim Impressum, beim Urheberrecht oder beim Markenrecht bezüglich der Domain) und berät in dem durch das Rechtsdienstleistungsgesetz definierten Rahmen. Der Auftraggeber spricht Schoppe Webdesign von jeglicher Haftung frei, wenn die Beratung nicht vollständig oder nicht korrekt erfolgt ist, sofern Schoppe Webdesign nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich falsch gehandelt hat. Der Auftraggeber betrachtet jegliche rechtliche Beratung stets nur als unverbindliche Orientierung und trifft alle rechtlichen Entscheidungen auf eigene Verantwortung und / oder zieht zur sachgerechten Beratung einen Rechts- bzw. Patentanwalt hinzu.
10. Haftungsausschlüsse
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat und auch keine Urheberrechtsverletzung besteht.
Für die Haftung für die rechtliche Beratung durch Schoppe Webdesign gelten die in Punkt 9 vereinbarten Bedingungen.
11. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
12. Wirksamkeit / salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat oder der ursprünglichen Intention möglichst nahe kommt, ersetzt werden.